Defense Production Act
Der Defense Production Act ist ein US-Gesetz von 1950, mit dem die Regierung Unternehmen anweisen kann, bestimmte Güter vorrangig für den Staat zu produzieren. Es wird heute nicht nur für Waffen genutzt, sondern auch für Impfstoffe, Batterien, Chips und Ausrüstung für Rechenzentren.
Der Defense Production Act ist ein Gesetz der USA aus dem Jahr 1950. Es gibt dem Präsidenten die Befugnis, in die Produktion privater Firmen einzugreifen. Konkret kann die Regierung anordnen, dass ein Unternehmen einen Auftrag des Staates vor allen anderen Aufträgen erledigt. Sie kann außerdem Geld, Kredite und Garantien bereitstellen, damit neue Fabriken entstehen. Entstanden ist das Gesetz während des Koreakriegs, als die USA schnell Kriegsmaterial brauchten. Der Name klingt militärisch, doch der Begriff « Verteidigung » wird im Gesetz sehr weit ausgelegt.
Ein Notfallhebel für Lieferketten
Normalerweise entscheidet ein Unternehmen selbst, wen es zuerst beliefert. Wer mehr zahlt oder früher bestellt hat, bekommt die Ware. In einer Krise kann das für einen Staat gefährlich werden. Wenn eine Fabrik ihre einzige Maschinencharge an einen Privatkunden verkauft, wartet das Krankenhaus oder das Militär womöglich Monate. Der Defense Production Act dreht diese Reihenfolge um.
Besonders sichtbar wurde das in der Corona-Pandemie. Die US-Regierung nutzte das Gesetz, um Beatmungsgeräte, Schutzmasken und Impfstoffbestandteile vorrangig produzieren zu lassen. Zulieferer mussten ihre Rohstoffe zuerst an die Impfstoffhersteller liefern. Später kam das Gesetz auch bei Batterien, Wärmepumpen und Rohstoffen für Elektroautos zum Einsatz.
Für die Tech-Branche ist das Gesetz deshalb ein Thema geworden, weil moderne KI enorme Mengen an Hardware und Strom braucht. Große Rechenzentren warten oft jahrelang auf Transformatoren, Turbinen oder Kühltechnik. In den USA wird regelmäßig diskutiert, ob solche Bauteile mit dem Defense Production Act bevorzugt gefertigt werden sollen. Wer Aktien von Zulieferern beobachtet, sieht bei solchen Ankündigungen häufig deutliche Kursreaktionen.
Die drei Werkzeuge im Gesetz
Das Gesetz besteht aus mehreren Abschnitten, drei davon sind in der Praxis wichtig. Der erste erlaubt sogenannte Prioritätsaufträge. Ein Unternehmen erhält eine Bestellung, die es rechtlich nicht ablehnen darf und zuerst bearbeiten muss. Weigert es sich, drohen Geldstrafen. Bezahlt wird die Ware trotzdem, es handelt sich also nicht um eine Beschlagnahmung.
Der zweite Abschnitt betrifft Geld. Die Regierung darf Zuschüsse zahlen, Kredite absichern oder Maschinen kaufen und einer Firma zur Verfügung stellen. Damit soll eine Produktion entstehen, die sich rein wirtschaftlich noch nicht lohnt. Der Staat übernimmt hier das Risiko, das ein Unternehmen allein nicht tragen würde.
Der dritte Abschnitt erlaubt es Firmen, sich abzusprechen, ohne gegen das Wettbewerbsrecht zu verstoßen. Normalerweise sind solche Absprachen verboten, weil sie zu Preisabsprachen führen können. Unter Aufsicht der Regierung dürfen Konkurrenten aber gemeinsam planen, wer welche Menge herstellt. Ein häufiger Irrtum ist übrigens, das Gesetz erlaube Verstaatlichungen. Das tut es nicht: Die Unternehmen bleiben in privater Hand und bekommen Rechnungen bezahlt.
Wo der Begriff in den Nachrichten auftaucht
In den Nachrichten liest man das Kürzel DPA meist dann, wenn irgendwo etwas knapp ist. Typische Anlässe sind Pandemien, Naturkatastrophen, Kriege oder Engpässe bei Rohstoffen. Auch bei Halbleitern, also den Computerchips, wird das Gesetz regelmäßig genannt. Der US-Chips-Act zur Förderung von Chipfabriken ist ein eigenes Gesetz, wird aber oft im selben Zusammenhang erwähnt.
Für Anleger ist die Wirkung doppelt. Ein Unternehmen, das staatliche Prioritätsaufträge und Fördergeld erhält, hat eine sichere Nachfrage. Ein Unternehmen, das dadurch hinten in der Warteschlange landet, verliert Zeit und Umsatz. Deshalb prüfen Analysten genau, welche Branche ein neuer DPA-Beschluss betrifft.
Ein Vergleich hilft bei der Einordnung: In Deutschland gibt es kein direktes Gegenstück, aber ähnliche Ideen stecken in Sicherstellungsgesetzen für Energie und Versorgung. Auch die Europäische Union hat mit Notfallinstrumenten für den Binnenmarkt Regeln geschaffen, die Firmen in Krisen zu vorrangigen Lieferungen verpflichten können. Der Defense Production Act ist also kein Sonderfall, sondern das älteste und bekannteste Beispiel dieser Art.