FTC

FTC steht für Federal Trade Commission, übersetzt etwa „Bundeshandelskommission“. Es ist eine staatliche Behörde der USA mit zwei Hauptaufgaben. Erstens soll sie dafür sorgen, dass Unternehmen fair miteinander konkurrieren und kein Einzelner einen Markt vollständig beherrscht. Zweitens schützt sie Kunden vor Täuschung, etwa vor falschen Werbeversprechen oder heimlicher Weitergabe persönlicher Daten. Die FTC kann Untersuchungen einleiten, Firmen verklagen und Geldstrafen aushandeln. Sie gehört zu den Behörden, deren Entscheidungen Aktienkurse großer Technologiekonzerne spürbar bewegen.

Warum Tech-Konzerne die FTC fürchten

Die größten Technologieunternehmen der Welt haben ihren Sitz in den USA. Google, Amazon, Meta, Microsoft und Apple unterliegen damit direkt der Aufsicht der FTC. Wenn die Behörde eine Übernahme blockiert oder ein Verfahren eröffnet, betrifft das Produkte, die weltweit genutzt werden. Deshalb berichten auch deutsche Wirtschaftsmedien regelmäßig über FTC-Entscheidungen.

Besonders wichtig ist die Behörde bei Firmenkäufen. Kauft ein Großkonzern einen kleinen Konkurrenten, kann das Wettbewerb ausschalten, bevor er überhaupt entsteht. Genau das wirft die FTC Meta im Fall der Zukäufe von Instagram und WhatsApp vor. Solche Verfahren ziehen sich über Jahre und können im Extremfall zur Aufspaltung eines Unternehmens führen.

In der KI-Branche kommt ein weiterer Punkt hinzu. Große Konzerne investieren Milliarden in kleine KI-Firmen, ohne sie formal zu kaufen. Die FTC prüft, ob solche Beteiligungen in Wahrheit versteckte Übernahmen sind. Auch die enge Verbindung zwischen Microsoft und OpenAI stand deshalb unter Beobachtung.

Von der Untersuchung bis zum Vergleich

Die FTC wird von fünf Kommissaren geleitet, die der US-Präsident ernennt. Höchstens drei davon dürfen derselben Partei angehören. Das soll verhindern, dass die Behörde zum reinen Werkzeug einer Regierung wird. In der Praxis verändert ein Regierungswechsel den Kurs trotzdem deutlich, weil die Vorsitzende oder der Vorsitzende die Schwerpunkte setzt.

Ein typischer Fall beginnt mit einer Untersuchung. Die Behörde fordert interne Dokumente, E-Mails und Zahlen an, was sehr weit reichen kann. Findet sie Hinweise auf einen Rechtsverstoß, kann sie klagen. Das geschieht entweder vor einem normalen Gericht oder in einem internen Verfahren der Behörde selbst.

Die meisten Verfahren enden allerdings mit einem Vergleich, englisch settlement. Das Unternehmen zahlt eine Summe und verpflichtet sich zu Änderungen, gibt aber keine Schuld zu. Facebook zahlte so 2019 fünf Milliarden Dollar wegen des Umgangs mit Nutzerdaten. Ein Missverständnis sollte man vermeiden: Die FTC schreibt keine Gesetze. Sie setzt bestehende Gesetze durch, und ihre Auslegung müssen Gerichte am Ende bestätigen.

FTC-Meldungen in den Wirtschaftsnachrichten

In Nachrichten taucht die FTC meist in einer von drei Situationen auf. Sie prüft eine angekündigte Übernahme, sie eröffnet ein Verfahren gegen einen Konzern, oder sie verkündet einen Vergleich mit einer Strafzahlung. Solche Meldungen erscheinen oft mit Formulierungen wie „FTC leitet Untersuchung ein“ und lassen Aktienkurse kurzfristig fallen.

Für Europa ist die Behörde interessant, weil hier ähnliche Stellen dieselbe Arbeit machen. In Deutschland ist das Bundeskartellamt zuständig, auf EU-Ebene die Europäische Kommission. Oft untersuchen mehrere Behörden denselben Fall parallel, kommen aber zu unterschiedlichen Ergebnissen. Ein in den USA erlaubter Zusammenschluss kann in Europa scheitern.

Auch abseits der Großkonzerne begegnet man der FTC. Sie geht gegen gefälschte Produktbewertungen vor, gegen unklare Abo-Kündigungen und gegen Werbung mit übertriebenen KI-Versprechen. Für dieses letzte Feld hat die Behörde sogar einen eigenen Begriff geprägt: AI washing, also das Behaupten von Künstlicher Intelligenz, wo keine steckt.