Superfund

Superfund ist ein Programm der US-Regierung für besonders stark vergiftete Grundstücke. Gemeint sind Orte, an denen früher Chemie, Metallverarbeitung oder Müllkippen Schadstoffe im Boden und im Grundwasser hinterlassen haben. Die zuständige Umweltbehörde EPA untersucht solche Flächen, ordnet die Reinigung an und holt sich das Geld anschließend von den Firmen, die die Verschmutzung verursacht haben. Findet sich niemand mehr, der zahlen kann, springt ein staatlicher Geldtopf ein. Genau dieser Topf hat dem Programm seinen Namen gegeben. Rechtlich beruht das Ganze auf einem Gesetz von 1980, das meist mit dem Kürzel CERCLA bezeichnet wird.

Warum Altlasten ein Milliardenproblem sind

Die Geschichte des Programms beginnt mit einem konkreten Skandal. In Love Canal im Bundesstaat New York wurde in den 1970er Jahren eine Wohnsiedlung samt Schule auf einer zugeschütteten Chemiedeponie entdeckt. Bewohner klagten über Ausschläge, Fehlgeburten und seltsame Gerüche im Keller. Der öffentliche Druck war so groß, dass der Kongress 1980 das Superfund-Gesetz beschloss.

Das Besondere daran ist die Haftungsregel. Ein Unternehmen kann auch dann zur Kasse gebeten werden, wenn die Verschmutzung damals völlig legal war. Außerdem haftet unter Umständen jeder Beteiligte für die gesamten Kosten, nicht nur für seinen Anteil. Das macht Altlasten zu einem ernsten Finanzrisiko, das Konzerne in ihren Bilanzen als Rückstellung ausweisen müssen. Einzelne Standorte verschlingen mehrere hundert Millionen Dollar.

Für Anwohner geht es um mehr als Geld. Schadstoffe wie Blei, Arsen oder chlorierte Lösungsmittel wandern ins Trinkwasser und wirken oft erst nach Jahren. Deshalb liegen viele Superfund-Standorte in ärmeren Wohngegenden, was in den USA regelmäßig politische Debatten auslöst.

Vom Verdachtsfall zur Nationalen Prioritätenliste

Der Ablauf ist stark formalisiert. Zuerst meldet jemand einen Verdacht, etwa eine Behörde oder ein Anwohner. Die EPA nimmt Boden-, Luft- und Wasserproben und bewertet den Fall mit einem Punktesystem. Bewertet werden die Giftigkeit der Stoffe, die Menge und die Frage, wie viele Menschen in der Nähe leben.

Überschreitet ein Ort eine bestimmte Punktzahl, kommt er auf die National Priorities List. Diese Liste umfasst rund 1.300 Standorte. Danach wird untersucht, welche Sanierungsmethode passt: Boden abtragen, Grundwasser über Jahre abpumpen und filtern, oder die Schadstoffe vor Ort chemisch unschädlich machen. Erst dann beginnt die eigentliche Reinigung, die oft ein Jahrzehnt oder länger dauert.

Parallel läuft die Suche nach den Verantwortlichen. Juristen rekonstruieren, wem das Gelände wann gehörte und wer dort was abgekippt hat. Das endet häufig in langen Prozessen zwischen Behörde, Firmen und deren Versicherungen. Ein verbreiteter Irrtum ist, dass der Staat die Rechnung übernimmt: Der Fonds ist nur die Rückfalllösung für herrenlose Fälle.

Superfund in Nachrichten und als Sprachbild

In Wirtschaftsnachrichten taucht der Begriff meist auf, wenn ein Konzern Rückstellungen für Umweltschäden erhöht oder ein Vergleich mit der EPA verkündet wird. Solche Meldungen bewegen Aktienkurse, weil sie die Höhe künftiger Zahlungen sichtbar machen. Auch beim Kauf von Industriegrundstücken spielt Superfund eine Rolle, denn mit dem Grundstück kann Haftung mitgekauft werden.

Für Deutschland gilt das Gesetz nicht. Hier regelt das Bundes-Bodenschutzgesetz ähnliche Fragen, allerdings mit anderen Haftungsregeln. Der Vergleich lohnt trotzdem, weil das US-Modell als Vorbild für das Verursacherprinzip in vielen Ländern diente.

Schließlich wird das Wort oft übertragen benutzt. Wenn jemand von einem digitalen Superfund spricht, meint er meist die Idee, dass Verursacher für aufgeräumte Datenmüllhalden oder unsichere Altsoftware zahlen sollen. Solche Vergleiche sind griffig, sollten aber nicht mit dem tatsächlichen Umweltprogramm verwechselt werden.