FCC

FCC ist die Abkürzung für Federal Communications Commission. Das ist eine staatliche Behörde in den USA, die den gesamten Nachrichtenverkehr über Funk, Kabel, Telefon und Satellit beaufsichtigt. Sie wurde 1934 gegründet und arbeitet unabhängig von einzelnen Ministerien. Ihre wichtigste Aufgabe ist die Verteilung der Funkfrequenzen, also der unsichtbaren Kanäle, über die Handys, Radios und WLAN-Geräte Signale senden. Außerdem prüft sie, ob elektronische Geräte überhaupt in den USA verkauft werden dürfen. Geleitet wird sie von fünf Kommissaren, die der Präsident benennt und der Senat bestätigt.

Warum eine Frequenzbehörde über Milliarden entscheidet

Funkfrequenzen sind ein knappes Gut. Zwei Sender auf derselben Frequenz stören sich gegenseitig, dann funktioniert keiner von beiden. Deshalb muss jemand festlegen, wer welchen Bereich benutzen darf. In den USA ist das die FCC. Sie versteigert Frequenzblöcke an Mobilfunkanbieter, und diese Auktionen bringen regelmäßig zweistellige Milliardenbeträge ein.

Für Unternehmen hängt davon sehr viel ab. Ein Mobilfunkanbieter ohne passende Frequenzen kann kein schnelles Netz aufbauen. Ein Satellitenbetreiber ohne Genehmigung darf seine Signale nicht zur Erde funken. Entscheidungen der FCC können deshalb den Aktienkurs großer Konzerne bewegen. Auch Fusionen zwischen Telekom- oder Medienunternehmen brauchen oft ihre Zustimmung.

Ein Missverständnis ist verbreitet: Die FCC ist keine Zensurbehörde für das Internet. Sie kann bei Radio und Fernsehen Inhaltsregeln durchsetzen, etwa gegen Obszönitäten im frei empfangbaren Programm. Über Beiträge auf Webseiten oder in sozialen Netzwerken entscheidet sie dagegen nicht.

Auktionen, Lizenzen und das FCC-Zeichen auf der Rückseite

Die Arbeit der FCC läuft über drei Werkzeuge. Erstens Lizenzen: Wer senden will, braucht eine Erlaubnis für eine bestimmte Frequenz in einer bestimmten Region. Zweitens Auktionen: Bei begehrten Frequenzen bieten Unternehmen gegeneinander, der Höchstbietende bekommt den Zuschlag. Drittens Regeln, die für alle gelten, etwa Grenzwerte für Störstrahlung.

Man kann sich das Frequenzspektrum wie ein sehr langes Grundstück vorstellen. Die FCC teilt es in Parzellen, schreibt auf, was auf jeder Parzelle erlaubt ist, und verkauft Nutzungsrechte auf Zeit. Manche Bereiche bleiben bewusst frei für alle. WLAN und Bluetooth laufen in solchen offenen Zonen, deshalb braucht ein Router keine Einzelgenehmigung.

Neue Regeln entstehen in einem festen Verfahren. Die Behörde veröffentlicht einen Vorschlag, Unternehmen und Bürger reichen schriftliche Stellungnahmen ein. Danach stimmen die fünf Kommissare ab. Weil drei von ihnen aus der Partei des Präsidenten kommen, ändert sich die Linie der FCC oft nach einem Regierungswechsel. Besonders sichtbar war das beim Streit um die Netzneutralität, also die Frage, ob Anbieter bestimmte Datenströme bevorzugt durchleiten dürfen.

Vom Handy in der Hosentasche bis zu den Satelliten von Starlink

Der häufigste Kontakt ist unscheinbar. Auf der Rückseite vieler Geräte oder in den Systeminfos steht ein kleines FCC-Logo mit einer Kennnummer. Es bedeutet, dass das Gerät die amerikanischen Funkgrenzwerte einhält. Ohne diese Zulassung darf es in den USA nicht verkauft werden. In der EU übernimmt die CE-Kennzeichnung eine ähnliche Rolle.

In Wirtschaftsnachrichten taucht die FCC vor allem bei drei Themen auf. Bei Frequenzauktionen für den Mobilfunk, bei Genehmigungen für Satellitennetze wie Starlink und bei Übernahmen im Medien- und Telekombereich. Auch Regeln gegen automatisierte Werbeanrufe stammen von ihr.

Für KI-Themen wird die Behörde zunehmend relevant. Sie hat etwa entschieden, dass Anrufe mit künstlich erzeugten Stimmen unter bestehende Telefonwerbe-Verbote fallen. Zuständig ist sie dabei nur für den Übertragungsweg, nicht für die KI selbst. Ein deutsches Gegenstück ist die Bundesnetzagentur, die Frequenzen und Telekommunikation hierzulande überwacht.